Antragsarchiv

Hier finden sie die Anträge der FDP Erndtebrück seit dem 01.01.2014

Antrag vom 27.01.2015

Gemeinsame Sitzung der Schulausschüsse in Wittgenstein

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

 

aufgrund der Veranstaltung am Freitag den 23.01.2015 in Schameder zur gemeinsamen Schulentwicklung im Altkreis Wittgenstein, mussten wir feststellen, dass noch einige Unklarheiten in Sachen Sekundarschule bestehen.

Bei Gesprächen wurde klar, dass sich die Schulausschüsse von Bad Berleburg und Bad Laasphe mit Fraktionsvorsitzenden über mehr Informationen freuen würden.

 

Wir beantragen hiermit eine zeitnahe, gemeinsame, nicht öffentliche Informationsveranstaltung mit den Schulausschüssen Bad Laasphe, Bad Berleburg und Erndtebrück. Als Moderator würden wir gerne den Schulrat Herrn Siedenstein mit einladen.

Anfrage vom 07.09.2014

Schaffung von Park and Ride Parkplätzen

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

 

um in unserer Fraktion sachgerecht über die Schaffung von Park and Ride Parkplätzen entscheiden zu können, bitten wir um schriftliche Beantwortung der folgenden Fragen zur nächsten Ratssitzung:

1. Was hat die Verwaltung in der Angelegenheit der Schaffung von Park and Ride Parkplätzen seit 2011 (Presseberichterstattung) bis jetzt unternommen?

2. Mit welchem Personenkreis wurd erstmalig in der Angelegenheit und fortlaufend gesprochen und welche Ergebnisse sind bis dato erzielt worden?

Antrag vom 13.08.2014

Umgestaltung des Bahnhofumfeldes

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

 

wie wir heute aus der heimischen Presse erfahren haben, wird die Bahn in 2015 einen neuen Zugang zu den Gleisen schaffen. Mit dazu gehören soll auch der Zugang von Gleis 1+2 mit Aufzügen und Unterführung an die Gleise 3+4.

Eine weitere Unterführung in Richtung Berliner Straße (Park and Ride Parkplätze) sei Gemeindesache, laut Presse.

 

Wir beantragen hiermit, dieses für uns wichtige Thema im nächsten Fachausschuss und dann auch im Rat auf die Tagesordnung zu setzen.

Antrag vom 12.05.2014:

Barrierefreiheit der Erndtebrücker Straßen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

 

zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Bauen und Gemeindeentwicklung beantragt die FDP-Fraktion die folgenden dringlichen Tagesordnungspunkte:

 

1. Barrierefreies benutzen der Bürgersteige für Rollstuhlfahrer

 

2.Instandsetzung der teilweise maroden Bürgersteige

 

Begründung:

 

Zu 1: In der Sitzung des Ausschusses Schulen und Soziales hat sich der Ausschuss mit der Situation von barrierefreiem Wohnen beschäftigt. In diesem Zusammenhang ist es genauso wichtig die Situation der barrierefreien Benutzung der Bürgersteige sicherzustellen. Hierauf kann die Gemeinde direkt Einfluss nehmen, im Gegensatz zu der Barrierefreiheit der Wohnungen. Die vertiefende Begründung erfolgt in der Sitzung.

 

Zu 2: Zur Zeit erfolgt bei einigen Straßen eine Deckenerneuerung. In diesem Zusammenhang wird aus der Bürgerschaft angeregt, teilweise marode Bürgersteige ebenfalls zu sanieren.

Anfrage vom 26.03.2014

Mietverhandlungen mit TuS Erndtebrück

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

 

hiermit bitten wir um Beantwortung in der nächsten  Ratssitzung.

 

Wie weit ist der Sachstand der Mietvertragsverhandlungen zwischen dem TuS Erndtebrück und der Gemeinde. ( Pulverhaldhalle/ Sportplatz).

Antrag vom 25.03.2014

Straßenbeleuchtung Herrenseifen

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

 

Hiermit beantragen wir eine Straßenlampe im Bereich Herrenseifen Nr. 11/13 ins Straßenbeleuchtungsausbauprogramm einzuplanen.

 

Sollte der Antrag in einem Fachausschuss beraten werden müssen, bitten wir um Überweisung in den zuständigen Fachausschuss.

 

Antrag vom 02.02.2014

Modernisierung des Bahnhofumfeldes

 

Sehr geehrter Herr Völkel,

 

wir bitten, den folgenden Antrag auf die TO der Sitzung am 12.02.2014 zu setzen:

 

Modernisierung des Bahnhofumfeldes mit Neuzugang zu den Bahnsteigen; hier: Verlängerung der vorhandenen Unterführung in Richtung des Geländes unterhalb der Berliner Str. zur Errichtung von Park and Ride Parkplätzen

 

Begründung :

Leider wurden weder Ausschuss noch Rat an der Planung der Modernisierung des Bahnhofumfeldes beteiligt.

Erst durch unseren Antrag wurden die Fraktionsvorsitzenden am 16.12.2013 über die beabsichtigte Planung informiert.

Zur Abrundung der geplanten Maßnahme halten wir die Anlegung von Park and Ride Parkplätzen für dringend erforderlich, die leider nicht vorgesehen sind.

Unser erst kürzlich erworbenes Gelände unterhalb der Berliner Str. ist dafür bestens geeignet.

 

Der Bau/Plan Ausschuss sollte deshalb den folgenden Beschluss fassen:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, Möglichkeiten der Realisierung und Finanzierung eines Park and Ride Parkplatzes auf o.g. gemeindeeigenen Grundstückes unterhalb der Berliner Straße unter Beteiligung möglicher Dritter zu prüfen.

Jetzt Mitglied werden!

Oder melden sie sich gleich vor Ort an:

 

Telefon: 02753 / 59 91 94
Telefax: 02753 / 59 91 96

 

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